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Die Anstalt: Schiedsgerichte bei TTIP, CETA & Co.

Erfahren Sie wie wir durch Schiedsgerichte abgezockt werden sollen!

Durch private Schiedsgerichte haben Konzerne die Möglichkeit Staaten zu verklagen. Unter dem Deckmantel des sogenannten Investorenschutzes würde es möglich sein, Staaten im Zweifel bis zum Konkurs (Staatspleite) zu verklagen. Wenn ein Land beispielsweise aus gesundheitsgefährdenden Gründen die Förderung eines Rohstoffes untersagt, kann diese Firma dann den "entgangenen" Gewinn einklagen. Braucht also gar nicht mehr tätig werden (in diesemBeispiel in der Rohstoff-Förderung), sondern gleich Schadenersatz einfordern. Man könnte auch sagen eine weitere, elegante Form der Enteignung von Staaten durch private Konzerne.

 

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9 Kommentare

 

Bürger

31.07.201611:4211:42

31.07.201611:42

 
Welcher Irrsinn ...  

antworten

Martin Wiesmann

03.08.201612:5612:56

03.08.201612:56

 
Eigentlich erstaunlich, dass sowas im ZDF läuft.  

antworten

Ein besorgter B%B

18.08.201711:4611:46

18.08.201711:46

 
Was sind TTIP und CETA? - heiter und kurz

Was ist TTIP? (7 Minuten)
https://www.youtube.com/watch?v=_JdD89YLw1A&feature=player_embedded

Die komplette Sendung
https://www.youtube.com/watch?v=EKZ2RD7TYfg

Was ist CETA? Minute 47 – (3 Minuten)
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2747080/Schiedsgerichte werden privatisiert und Warum TTIPP nicht vom Tisch ist

Und jetzt wird’s bierernst ;-) :
Merkels O-Ton (44 Sekunden)
https://www.youtube.com/watch?v=WW2ZaGLpihg

Pelzig hält sich:
Sigmar Gabriels "TTIP-Gutachten" und unsere Selbstversklavung (6 Minuten)
https://www.youtube.com/watch?v=n1OqaydZujw

Obama zu TTIP: "Die Welt sollte nach Amerikas Regeln spielen" (7 Minuten)
https://www.youtube.com/watch?v=MQNZLuB6Utc
Immer noch brandaktuell!

Warum nimmt Merkel 1,6 Mio. Unterschriften gegen TTIP nicht entgegen? (3 Minuten)
https://www.youtube.com/watch?v=fQykeaSC3Dk

 

antworten

K.

18.08.201711:4811:48

18.08.201711:48

 
Die T T I P – VERSCHWÖRUNG – ernsthaft und ausführlich (1:18)
https://www.youtube.com/watch?v=WYHiOfz3N8g

Demokratie? Minute 30:50 da weiß man nicht ob man lachen oder weinen soll!
Geheimhaltung: Minute 12 und 28 – 32; unglaublich aber wahr!
Wasser, Strom, Gas, Gesundheit, Bildung, Schienen-Verkehr, Krankenhäuser werden privatisiert: Minute 19 – 23
Konzerne verklagen uns: Minute 59
“Investorenschutz”, Gewinnprognose: Minute 55
CETA und TISA Kurzfassung: Minute: 1:00:48
JUNKER bringts auf den Punkt: Minute 1:08:42

 

antworten

K.

18.08.201711:5011:50

18.08.201711:50

 
TTIP ist die Privatisierung des Staates! Das halte ich für gefährlich!

Konzerne klagen - Wir zahlen - private Schiedsgerichte (43 Min)
https://www.youtube.com/watch?v=iWHVhFpX1cA

Konzerne klagen - Wir zahlen - Kurzfassung als Text
http://programm.ard.de/TV/3sat/konzerne-klagen---wir-zahlen/eid_2800716747248027

Bitte teilt dise Infos - ich bin immer wieder erschüttert, wie wenige darüber bescheid wissen!  

antworten

K.

23.08.201708:1008:10

23.08.201708:10

 
heiter und kurz:

Was ist TTIP? (7 Minuten)
https://www.youtube.com/watch?v=_JdD89YLw1A&feature=player_embedded

Die komplette Sendung
https://www.youtube.com/watch?v=EKZ2RD7TYfg

Was ist CETA? Minute 47 – (3 Minuten)
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2747080/Schiedsgerichte werden privatisiert
Warum TTIPP nicht vom Tisch ist, siehe auch Beiträge ganz unten

Und jetzt wird’s bierernst ;-) :
Merkels O-Ton (44 Sekunden)
https://www.youtube.com/watch?v=WW2ZaGLpihg

Pelzig hält sich:
Sigmar Gabriels "TTIP-Gutachten" und unsere Selbstversklavung (6 Minuten)
https://www.youtube.com/watch?v=n1OqaydZujw

Obama zu TTIP: "Die Welt sollte nach Amerikas Regeln spielen" (7 Minuten)
https://www.youtube.com/watch?v=MQNZLuB6Utc
Immer noch brandaktuell!

Warum nimmt Merkel 1,6 Mio. Unterschriften gegen TTIP nicht entgegen? (3 Minuten)
https://www.youtube.com/watch?v=fQykeaSC3Dk
 

antworten

K.

23.08.201708:1108:11

23.08.201708:11

 
Die T T I P – VERSCHWÖRUNG – ernsthaft und ausführlich (1:18)
https://www.youtube.com/watch?v=WYHiOfz3N8g

• Demokratie? Minute 30:50 da weiß man nicht ob man lachen oder weinen soll!
• Geheimhaltung: Minute 12 und 28 – 32; unglaublich aber wahr!
• Wasser, Strom, Gas, Gesundheit, Bildung, Schienen-Verkehr, Krankenhäuser werden privatisiert: Minute 19 – 23
• Konzerne verklagen uns: Minute 59
• “Investorenschutz”, Gewinnprognose: Minute 55
• CETA und TISA Kurzfassung: Minute: 1:00:48
• JUNKER bringts auf den Punkt: Minute 1:08:42
 

antworten

K.

23.08.201708:1508:15

23.08.201708:15

 
„Die Entscheidungen liegen allein bei den Politikern.“
DAS IST LEIDER VÖLLIG FALSCH!
Wie Seehofer ja schon ganz klar gesagt hat:
„Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und
diejenigen die gewählt sind haben nichts zu entscheiden.“
Die haben nicht einmal Zutritt in die geheimen Verhandlungen! Minute 28 – 32
Die werden in Brüssel mit Lobbyisten ausgehandelt, deswegen gibt es ja auch eine Paralleljustiz!

Deshalb versuche ich noch einmal zusammenzufassen,
was TTIP ganz praktisch für uns bedeutet:
• Abschaffung von Umwelt- und Verbraucherschutz zum „Investorenschutz“
• Konzerne können Staaten = Steuerzahler verklagen
• Wasser, Strom, Gas, Gesundheit, Bildung, Schienen-Verkehr, Krankenhäuser werden privatisiert
• TTIP ist das Aus für die Demokratie

Alle Macht liegt dann bei der Industrie,
die dann die Regeln macht und mit einer neu geschaffenen Paralleljustiz auch durchsetzt und sich das obendrein noch vom Steuerzahler finanzieren lässt!  

antworten

K.

23.08.201708:1608:16

23.08.201708:16

 
Auch ein Regierungswechsel kann nachher daran nichts mehr ändern wenn wir das JETZT nicht verhindern!
Eine Privatisierung des Trinkwassers z. B. kann dann nicht mehr rückgängig gemacht werden.
Dann werden einige wenige Großindustrielle und zwar vor allem aus USA die Regeln machen und Staaten verklagen, d, h der Steuerzahler zahlts wenn ihnen Verbraucher- oder Umweltstandards, Mindestlöhne den Gewinn schmälern und zwar nicht den realen sondern deren Gewinnprognose! Kein Witz!

TTIP ist die Privatisierung des Staates! Das halte ich für gefährlich!

Konzerne klagen - Wir zahlen - private Schiedsgerichte (43 Min)
https://www.youtube.com/watch?v=iWHVhFpX1cA

Konzerne klagen - Wir zahlen - Kurzfassung als Text
http://programm.ard.de/TV/3sat/konzerne-klagen---wir-zahlen/eid_2800716747248027
 

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